ZH_BAUREKURSGERICHT BRGE II Nr. 0173/2017 vom 21. November 2017 , Provokationsbegehren im Sinne von § 213 Abs. 1 PBG. Keine Entlassung eines Wohngebäudes aus dem Inventar schützenwerter Ortsbilder vo... - ZH Baurekursgericht (2017)
Der Rekurrent verlangte im Zusammenhang mit einem ohne Baubewilligung vergrösserten Balkon bei seinem in der Kernzone situierten Wohngebäude und dem pendenten nachträglichen Baubewilligungsverfahren bei der kantonalen Baudirektion die Entlassung seiner Liegenschaft aus dem kantonalen Inventar der Ortsbilder von überkommunalen Bedeutung. Zuvor hatte die Baudirektion dem Rekurrenten die Verweigerung der nachträglichen Baubewilligung angekündigt. Die Baudirektion sah keine Möglichkeit, ausserhalb des erwähnten (in der Zwischenzeit sistierten) nachträglichen Baubewilligungsverfahrens einen Entscheid über das rekurrentische Provokationsgesuch zu fällen, d.h. die Entlassung des streitbetroffenen Objekts aus dem kantonalen Inventar materiell zu prüfen. Dagegen erhob der Rekurrent einen Rechtsverweigerungsrekurs. Das Baurekursgericht wies diesen im Wesentlichen mit folgender Begründung ab: Mit der Festsetzung definitiver planerischer Schutzmassnahmen – das Baugrundstück und mit ihm sämtliche zum Ortsbildschutzperimeter gehörenden Grundstücke waren vor Jahren der Kernzone zugewiesen worden – wurde das kantonale Ortsbildschutzinventar zwar auf kommunaler Ebene umgesetzt, aber dadurch nicht hinfällig. So bleibt die Zuständigkeit der Baudirektion zur Beurteilung von Bauvorhaben im Ortsbildschutzperimeter gemäss Ziffer 1.4.1.4 des Anhangs zur Bauverfahrensverordnung bestehen. Der Rekurrent kann das Provokationsverfahren nicht dazu nutzen, die drohende Verweigerung der nachträglichen (kantonalen) Bewilligung dadurch abzuwenden, indem er eine Entlassung aus dem Ortsbildschutzinventar anstrebt und so die Zuständigkeit der Baudirektion vorgängig «beseitigt".